Die SPD Leipzig stellt sich vor!
Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen Leipzig (ASJ Leipzig) ist ein Zusammenschluss rechtspolitisch interessierter SPD-Mitglieder aus der Stadt Leipzig, den Landkreis Leipzig, dem Landkreis Nordsachen sowie dem Landkreis Mittelsachsen. Angegliedert ist sie der SPD-Leipzig und hat auch dort ihren Schwerpunkt.
Der Vorstand trifft sich regelmäßig in mitgliederoffenen Sitzungen. Das heißt aber keineswegs, dass wir unter uns bleiben wollen! Im Gegenteil sind alle Interessenten willkommen und aufgefordert mitzuwirken - Nichtparteimitglieder bitten wir lediglich um eine kurze vorherige Anmeldung.
Zu erreichen sind wir per E-Mail.
Der Vorstand der ASJ Leipzig
Aufsatz von ASJ-Mitglied Jonathan Schramm zu Allgemeinverfügungen bzgl. des Demogeschehens in Leipzig am 03.06.2023
Der Beitrag auf verfassungsblog.de thematisiert die von der Stadt Leipzig erlassene versammlungsrechtliche Allgemeinverfügung
zum kollektiven Verbot von Kundgebungen und Versammlungen am 03.06.2023 im Rahmen der Solidaritätskundgebungen mit Lina E. Das Vorgehen der Stadt wird dabei unter verfassungs-, Verwaltungsrat-
und prozessrechtlichen Aspekte betrachtet.
Der Text ist unter https://verfassungsblog.de/kollektive-unfriedlichkeit/ zu finden.
Pressemitteilung
ASJ Leipzig/Nordwestsachsen setzt sich für besseren Zugang zu Museumsarchiven ein, um Provienzforschung voranzutreiben
Im Rahmen einer Podiumsdiskussion der ASJ Leipzig am 13. Dezember 2022 fand unter dem Titel „Mehr Restitution wagen“ ein Austausch mit Experten über die dringende Notwendigkeit, die Praxis und den rechtlichen Rahmen von Provenienzforschung und Restitutionen kolonialer Kulturgüter statt. In der Diskussion wurde deutlich, dass die bestehende Rechtslage einige Lücken aufweist, die es im Sinne einer gebotenen, energischen Rückgabepolitik zu schließen gilt.
Grundlage aller Restitutionsbestrebungen ist eine rege Provenienzforschung. Um diese voranzutreiben, benötigen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, auch solche nichteuropäischer Institute, besseren Zugang zu den Archiven der Museen und anderen Sammlungen sowie zu den Verzeichnissen über alle Objekte, die sich im jeweiligen Bestand befinden. Cornelia Kämmer, Mitglied des Vorstands der ASJ Leipzig, sagte dazu, „Ohiniko Toffa hat eindrücklich von Situationen berichtet, in denen ihm und anderen der Zugang zu Objekten verwehrt wurde. Damit wurde es ihm unmöglich gemacht, die Herkunft der Objekte zu erforschen. Provenienzforscherinnen und -forscher müssen jedoch stets die Möglichkeit haben, einschlägige Objekte zu untersuchen.“ Dr. Ohiniko Mawussé Toffa ist Provenienzforscher am GRASSI Museum für Völkerkunde zu Leipzig und war bei der Veranstaltung am 13. Dezember Teil des Podiums.
Vor diesem Hintergrund setzt sich die ASJ Leipzig/Nordwestsachsen in einem ersten Schritt für ein stärkeres Recht der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler auf Zugang zu den Museumsarchiven ein, um so die Provenienzforschung voranzutreiben.